Freihandelsabkommen Schneller, stabiler, mehr: 5 Fakten, die für TTIP sprechen

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19.01.2016

„TTIP ist ein Monster, das unsere Demokratie frisst“ So drastisch wie die „Stern“-Autorin Katharina Grimm würden sich wohl wenige positionieren. Trotzdem sehen viele Deutsche das Freihandelsabkommen, das die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU neu regeln soll, mit Skepsis. Doch wer den Verhandelnden Intransparenz und Demokratiedefizite vorwirft, übersieht schnell die Vorteile, die TTIP beiden Seiten bringt. Wir haben die wichtigsten für Sie zusammengestellt.

1. Neue Märkte für den Mittelstand

Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen profitieren von den administrativen Vereinfachungen, die TTIP mit sich bringt. Deutsche Konzerne können derzeit Zölle umgehen, indem sie direkt in US-amerikanischen Niederlassungen fertigen – Mittelständlern fehlt diese Option. Für sie fallen Handelszölle, die im Maschinenbau derzeit zwischen 2 und 4,5 Prozent liegen, durchaus ins Gewicht. Hinzukommt, dass die aufwendige Anpassung von technischen Geräten an amerikanische Standards das Budget mittelgroßer Unternehmen spürbarer strapaziert als das der Großen. Werden mit TTIP Zölle abgeschafft und Zulassungsverfahren vereinfacht, könnte das Mittelständlern den Marktzugang in den USA erleichtern, argumentiert zum Beispiel Bertram Kawlath, geschäftsführender Gesellschafter beim Ventilhersteller Schubert & Salzer.

2. Eine Chance auf mehr Arbeitsplätze

Auf beiden Seiten des Atlantiks schafft das Freihandelsabkommen Rahmenbedingungen für neue Jobs. Laut einer Studie des Münchner Ifo-Instituts im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums werden im transatlantischen Wirtschaftsraum 400.000 neue Arbeitsplätze in der Europäischen Union möglich – 110.000 davon in Deutschland, wo derzeit jeder vierte Arbeitsplatz direkt oder indirekt vom Export abhängt. Hinzukommt, dass speziell die USA der wichtigste Handelspartner Deutschlands sind: Allein die deutsche Elektroindustrie exportierte 2014 laut ZVEI für 13,6 Mrd. Euro in die USA.

3. Stabilität für Europa

TTIP hilft, die führende Rolle der Europäischen Union in der Weltwirtschaft zu behaupten. „Wenn wir uns zusammentun, dann können die EU und die USA gemeinsame Regeln und Standards entwickeln, die dann weitweite Geltung bekommen könnten“, so beispielsweise BDI-Präsident Ulrich Grillo in seiner Rede beim Tag der deutschen Industrie. Mit einem bilateralen Handelsvolumen von 144,7 Mrd. Euro waren die EU und die USA 2014 schließlich die größten Wirtschaftsräume der Welt. TTIP würde die transatlantischen Beziehungen weiter stabilisieren. Das wird angesichts der geplanten Transpazifischen Partnerschaft TPP, einem Freihandelsabkommen zwischen den USA und elf anderen Pazifikanrainerstaaten, zunehmend wichtiger.

4. Viele Europäer wollen TTIP

Während viele Deutsche dem Freihandelsabkommen mit gemischten Gefühlen gegenüberstehen, teilen die Einwohner anderer europäischer Länder diese Vorbehalte weniger. Nach dem von der Europäischen Union erhobenen Eurobarometer befürworten die Angehörigen von 25 von 28 Mitgliedsstaaten TTIP in der Mehrzahl. Besonders gut kommt das Freihandelsabkommen übrigens in den Niederlanden, Dänemark, Litauen, Rumänien und Polen an: Dort sprachen sich jeweils über 70 Prozent der Befragten für TTIP aus.

5. Das Chlorhühnchen ist ein Mythos

Die Angst, dass mühsam etablierte Standards in den TTIP-Verhandlungen plötzlich zur Disposition stehen, findet in der deutschen Bevölkerung weite Verbreitung. Begründet ist sie nur teilweise: In den USA ist es zwar erlaubt, geschlachtete Hühnchen zu Desinfektionszwecken in Chlor zu baden. Und ja, dort gilt – anders als der EU – im Verbraucherschutz auch das sogenannte Nachsorgeprinzip, nach dem die Schädlichkeit von Lebensmitteln erst erwiesen sein muss, bevor sie verboten werden. Aber das bedeutet nicht, dass europäische Grundlagen entsprechend angeglichen werden. „Die hohen europäischen Lebensmittelstandards sind nicht Gegenstand der TTIP-Verhandlungen und werden es auch nicht sein“, erklärte EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis vielmehr kategorisch. Auch im Maschinenbau stehen die hohen europäischen Schutzstandards nicht zur Debatte – im Gegenteil: Amerikanische Standards können hier auch höher sein als die europäischen.

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