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Das Internet lacht mal wieder über US-Präsident Donald Trump und rätselt, was wohl hinter “covfefe” stecken könnte. Viel wichtiger als die Entschlüsselung eines missglückten Tweets auf Trumps liebster Social-Media-Plattform war allerdings in den vergangenen Tagen die Frage, ob die USA in Zukunft weiterhin das Pariser Klimaschutzabkommen unterstützen werden oder einen Alleingang bei der Klimapolitik bevorzugen.
Ausstieg trotz einstimmigem Appell
Beim G7-Gipfel am 26. und 27. Mai auf Sizilien hatten die Staatschefs von Deutschland, Frankreich Großbritannien, Italien, Japan und Kanada sich redlich Mühe gegeben, Donald Trump von seinem Vorhaben abzubringen, aus dem Klimaabkommen auszutreten. Ein sofortiger Ausstieg hatte bereits seit dem US-Wahlkampf im vergangenen Jahr zur Debatte gestanden. Nach seinem Amtseintritt im Januar hatte Trump, der dem Klimawandel und dem Klimaabkommen skeptisch gegenüber steht, jedoch keine eindeutige Position bezogen.
Angst vor wirtschaftlichen Nachteilen
Das hat Trump nun nachgeholt und in dieser Woche den Ausstieg aus dem Klimaabkommen verkündet. Medienberichten zufolge fürchten die USA, dass sich aus dem Klimaabkommen wirtschaftliche Nachteile für sie ergeben könnten. Mit den Austritt ergeben sich nun neue Fragen, etwa welchen Weg aus dem Abkommen die USA wählen werden. Eine reine Kündigung des Abkommens könnte 2020 in Kraft treten. Der schnellere aber ohne Zweifel kritischere Weg wäre ein Ausstieg aus der Klimarahmenkonvention.
Protest regt sich weltweit
Zwar erfährt Präsident Donald Trumps Entscheidung Rückhalt aus den Reihen der Republikaner. International und auch auf Seiten der US-Wirtschaft hagelt es dagegen Kritik. Als Reaktion auf die Entscheidung der US-Regierung haben Hunderte amerikanischer Unternehmen ihren Unmut in einem offenen Brief an Donald Trump zum Ausdruck gebracht, darunter Technologieunternehmen wie Apple, Facebook und Intel aber auch der Ölkonzern Exxon. Außerdem haben Tesla-Gründer Elon Musk und der Disney-Vorstandsvorsitzende Robert Iger ihre Beraterfunktionen für den Präsidenten gekündigt.
Auch europäische Regierungschefs haben inzwischen Position bezogen. Kanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Paolo Gentiloni, haben in einer gemeinsamen Erklärung eine Neuverhandlung des Klimaabkommens augeschlossen.
