Aus Partnern werden Feinde: Der Rechtsstreit zwischen Apple und dem Chiphersteller Qualcomm spitzt sich zu. Nun hat Qualcomm Anfang Juli vor der Internationalen Handelskommission der USA (USITC) eine Klage gegen Apple eingereicht.
Verkaufsstopp für 34 Millionen iPhones
In der Klage fordert Qualcomm, die Einfuhr aller iPhones und iPads in die USA zu stoppen, die nicht mit Qualcomm-Chips ausgestattet sind. Außerdem will Qualcomm den Verkauf bereits ausgelieferter Geräte unterbinden lassen. Bislang ist nicht klar, wie viele Geräte genau hiervon betroffen sind. Die Zeit schätzt, es gehe im Falle der iPhones um rund 17 Prozent von weltweit 200 Millionen Geräten – also etwa um 34 Millionen Smartphones. Zusätzlich klagte Qualcomm vor einem kalifornischen Bezirksgericht auf Schadensersatz.
Vorwurf: Apple verletzt bewusst Patente
Qualcomm ist der größte Hersteller von Chips für Mobilfunkgeräte und ist führend auf dem Gebiet von Baseband-Prozessoren. Daneben besitzt der Konzern zahlreiche Patente auf dem Gebiet aktueller Mobilfunkstandards. Dementsprechend gehört die Lizenzierung solcher Technologien zum Kerngeschäft des kalifornischen Unternehmens.
Tatsächlich geht es bei der Klage aber gar nicht um die in manchen iPhones 7 und iPads verwendeten Chips und Prozessoren. Stattdessen geht es Qualcomm um die Art und Weise, wie Apple die Komponenten anderer Hersteller in seinen Geräten verbaut. Gemeint ist damit in erster Linie der Einsatz von Chips, die Intel seit kurzem für Apple herstellt. Beim Einbau greife das Unternehmen auf Technologien von Qualcomm zurück, die die Batterielaufzeit von iPhones und iPads verlängere und ihre Performance verbessere. Damit würden insgesamt sechs Patente des Chipherstellers verletzt.
Don Rosenberg, Executive Vice President von Qualcomm, macht deutlich: „Qualcomms Entwicklungen werden im Herzen eines jeden iPhones eingesetzt und gehen weit über Modemtechnologien und Netzstandards hinaus. Apple nutzt weiterhin Qualcomms Technologie und weigert sich dafür zu bezahlen.“ Die Bedeutung des iPhones für Qualcomm ist enorm. Rund 30 Prozent des Gewinns hängen daran.
Illegales Geschäftsmodell von Qualcomm
Apple dagegen streitet die Vorwürfe Qualcomms schon seit Monaten ab. Bereits Anfang des Jahres ist das Unternehmen aus Cupertino seinerseits gegen den Chiphersteller vorgegangen und hat Klage gegen dessen Geschäftsmodell eingereicht. Die Anwälte werfen Qualcomm ein illegales Geschäftsmodell vor, das vor allem dazu diene, das vorhandene Monopol zu verfestigen.
Dabei geht es im Grunde um zwei Punkte: Einerseits ist man bei Apple der Meinung, man zahle Qualcomm zu viel für seine Patente. Denn Apple muss einen festgesetzten Prozentsatz vom Verkaufspreis seiner Geräte abtreten, anstatt lediglich eine Gebühr für jede verbaute Komponente zu entrichten. Zweitens werfen die Verantwortlichen dem Chipkonzern vor, man würde für Technologie zahlen, mit denen Qualcomm gar nichts zu tun habe, weil sie auf eigenen Entwicklungen basierten.
Tim Cook, Apples CEO, meint hierzu: „Es ist irgendwie so, als würde man ein Sofa kaufen, und du würdest jeweils einen anderen Preis verlangen, je nachdem in welches Haus du es lieferst.“ Tatsächlich geht es aber um deutlich größere Summen als beim Kauf eines Sofas. Das Volumen der Klage umfasst allein in den USA eine Milliarde US-Dollar.
Schnelle Lösung nicht absehbar
Inzwischen schlägt Qualcomm aber auch versöhnliche Töne an. Im Gespräch mit dem US-Magazin Fortune äußerte sich Steve Mollenkopf, CEO von Qualcomm, zu den Vorgängen. Er erklärte, die Vorgänge seien nichts ungewöhnliches und gehörten zu den üblichen Manövern. „Solche Dinge werden normalerweise außergerichtlich geklärt und ich sehe keinen Grund, warum das in diesem Fall nicht ebenso sein sollte,“ sagte Mollenkopf.
Ob er mit dieser Einschätzung Recht behält, bleibt aber noch abzuwarten. Ohnehin ist mit einer schnellen Entscheidung nicht zu rechnen. Ein gerichtliches Urteil wird noch einige Monate auf sich warten lassen.
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