Innoscience Technology hat beim US-Patentamt (USPTO) eine Inter-Partes-Review (IPR) der Gültigkeit des US-Patents Nr. 9.899.481 („481-Patent“) von Infineon Technologies Austria („Infineon“) beantragt. Das Technologieunternehmen Innoscience wurde gegründet, um ein globales Energie-Ökosystem zu schaffen, das auf hochleistungsfähiger, kostengünstiger Galliumnitrid-auf-Silizium-/GaN-on-Si-Leistungselektronik basiert. In der von Innoscience am 14. Juni 2024 eingereichten IPR wird das USPTO aufgefordert, alle Ansprüche des 481-Patents als ungültig zu erklären.
Diese IPR ist nur eine Reaktion auf die jüngsten Patentklagen von Infineon gegen Innoscience. Das 481-Patent ist das einzige Patent, das Infineon am 13. März 2024 im Northern District of California im Rahmen einer Patentverletzungsklage gegen Innoscience geltend gemacht hat. Infineon hat kürzlich auch beim Landgericht München Klage eingereicht und dabei das deutsche Gegenstück zum 481-Patent sowie zwei weitere deutsche Patente geltend gemacht.
Patent und Klage ungültig?
Von großer Bedeutung ist, dass die Klagen nur einen kleinen Teil der GaN-Transistoren von Innoscience betreffen und nicht die Mehrheit der zahlreichen Produkte des Unternehmens. Außerdem haben die Klagen keinerlei Auswirkungen auf die derzeitige Geschäftsfähigkeit von Innoscience, seine Produkte herzustellen, zu verwenden, zu verkaufen oder für Kunden zu importieren, bis es zu einer Entscheidung kommt, die je nach Zeitrahmen der Verfahren erst in einigen Monaten (oder möglicherweise sogar Jahren) ergehen wird.
Darüber hinaus weist Innoscience alle von Infineon vorgebrachten Vorwürfe zur Patentverletzung ausdrücklich zurück und ist der Ansicht, dass die geltend gemachten Patente unter anderem aufgrund der vorgebrachten geistigen Eigentumsrechte (IP) ungültig sind. Infineon behauptet, dass das 481-Patent bestimmte wesentliche Neuheiten von GaN-Leistungshalbleitern abdeckt, aber diese Behauptungen sind unbegründet. Stattdessen bezieht sich das Patent ausschließlich auf die Chip-Gehäuse und deren Design, das in der Halbleiterindustrie seit langem bekannt ist und verwendet wird (zum Beispiel QFN-Gehäuse) – daher ist das Patent ungültig.
Die IPR von Innoscience gegen das 481-Patent von Infineon enthält sieben Verweise auf den Stand der Technik und 13 Gründe für die Ungültigkeit, die durch zusätzliche Beweise und Expertenaussagen untermauert werden. Diese belegen, dass alle 17 Ansprüche des 481-Patents ungültig sind. Anspruch 1 des 481-Patents, der einzige Anspruch, der im Rechtsstreit im Northern District of California geltend gemacht wurde, wird unabhängig aus zwei Gründen als offensichtlich angefochten: ein Grund belegt, dass der gesamte Anspruch 1 durch eine einzige Referenz zum Stand der Technik offengelegt oder offensichtlich gemacht wird. Ein anderer Grund belegt, dass der gesamte Anspruch 1 durch die Kombination von zwei Verweisen auf den Stand der Technik offensichtlich gemacht wird.
Aufhebung der Patentverletzungsvorwürfe
Innoscience ist zuversichtlich, dass das USPTO das 481-Patent von Infineon für ungültig erklären wird. Dessen Aufhebung würde alle Patentverletzungsvorwürfe von Infineon im Northern District of California hinfällig machen und den Rechtsstreit in den USA beenden. Dadurch plant Innoscience, die Ungültigkeit der drei geltend gemachten deutschen Patente anzustreben und ist sich sicher, auch hier zu obsiegen.
Professionell und ehrlich will Innoscience eine kooperative und für alle Beteiligten vorteilhafte Herangehensweise etablieren, um den weltweiten GaN-Markt weiterzuentwickeln – auch mit Wettbewerben wie Infineon. Innoscience respektiert das IP anderer Anbieter und ist bestrebt, sein eigenes IP und seine eigene Technologie weiterzuentwickeln. Obwohl Innoscience erst seit acht Jahren in diesem Markt tätig ist, hat das Unternehmen weltweit mehr als 800 Patente angemeldet. Das F&E-Team von Innoscience besteht aus über 500 Experten, die weltweit tätig sind.
Innoscience ist bestrebt, die anhängigen Gerichtsverfahren für sich zu entscheiden. Das Unternehmen wird für seine Kunden auch weiterhin ein vertrauenswürdiger und zuverlässiger Partner sein und durch erstklassige und vielseitige Produkte, die auf den eigens entwickelten Technologien basieren, zu deren Erfolg beizutragen. Dabei weist Innoscience alle Patentverletzungsvorwürfe von Infineon zurück und bestreitet die Gültigkeit der Infineon-Patente.
