Die Deneff begrüßt die Einigung der Bundesregierung zum Klimaschutzplan 2050 und sieht darin ein wichtiges Signal zur derzeitigen internationalen Klimakonferenz in Marrakesch. Der Klimaschutzplan schließe sich dem Bestreben von Bundeswirtschaftsministerium und EU-Kommission an, Energieeffizienz zur energiepolitischen Priorität („efficiency first“) zu machen. Gleichzeitig, bedauert die Deneff, seien Passagen zu konkreten Strategien und Maßnahmen ersatzlos gestrichen worden.
Effizienz nicht zur Phrase verkommen lassen
Der geschäftsführende Deneff-Vorstand Christian Noll erklärt: „Der größte Beitrag zur Dekarbonisierung des Energiesektors muss durch Effizienz geleistet werden. Nur wenn wir den Energieverbrauch bis 2050 halbieren, kann unser zukünftiger Energiebedarf nachhaltig, sicher und bezahlbar bedient werden. Mit dem Klimaschutzplan erkennt die Bundesregierung das an. ‚Efficiency First‘ darf aber nicht zur Phrase verkommen.“ Er fordert, dass nach der Verabschiedung konkrete Strategien und Schritte gefasst werden müssen, um Zeit für die Beantwortung schwieriger Fragen wie des Kohleausstiegs zu gewinnen.
Bislang sind die konkreten Umsetzungspläne aus Sicht der Deneff noch „mehr als schwammig“ oder wurden von Entwurf zu Entwurf allgemeiner gefasst. Zuletzt sei der Abschnitt „Entwicklung einer ambitionierten Energieeffizienzstrategie der Bundesregierung“ komplett gestrichen worden, inklusive der Fortschreibung des erst 2014 eingeführten Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE) nach 2020. Ebenso gestrichen wurde die Fortsetzung der verbindlichen Maßnahmen der EU-Energieeffizienzrichtlinie, welche in vielen Mitgliedstaaten erst ernsthafte, gemeinsame Energiesparbestrebungen ausgelöst habe, so die Deneff.
Ziel nur begrenzt wirkungsvoll
Die Einigung der Bundesregierung, sich in Brüssel für ein verbindliches Energieeffizienzziel für 2030 einzusetzen, sei zu loben, ohne konkrete Politiken für effiziente Energieerzeugung, Verteilung und Nutzung jedoch nur begrenzt wirkungsvoll. „Wenn konkrete Strategien für Industrie-, Gebäude- und Verkehrssektor nicht einmal beabsichtigt werden, kann keinerlei Planungssicherheit am Markt entstehen und rücken die Ziele trotz bester Absichten in weite Ferne,“ mahnt Noll.
Von Anfang an gefehlt haben außerdem Impulse für die nötige, deutliche Erhöhung der Gebäude-Sanierungsrate. Klare Aussagen zur Weiterentwicklung von Neubauanforderungen wurden erneut vertagt, so der Verband.
