Im Grünbuch Energieeffizienz räumt das Bundeswirtschaftsministerium ein, dass die bestehenden Energieeffizienzziele mit bestehenden Maßnahmen nicht zu erreichen seien und will weiterführende Schritte konsultieren. Die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz (Deneff) begrüßt das Grünbuch. Der darin aufgegriffene Leitgedanke Energy Efficiency First, wie er von den EU-Kommissaren Cañete und Šefčovič seit über einem Jahr vertreten werde, läute ein Umdenken ein. Dieses sei dringend notwendig, um die Kosten der Energiewende in den Griff zu bekommen. Die Belastung der Stromverbraucher durch den Ausbau von Erzeugung und Netzen müsse mittels Energieeffizienzmaßnahmen begrenzt werden.
Schnell Maßnahmen umsetzen
Carsten Müller, der Vorstandsvorsitzende der Deneff, betont: „Die Lösung Energy Efficiency First muss jetzt schnell mit Leben gefüllt werden. Vor der Planung neuer Kraftwerke und Stromtrassen muss im Interesse der Energieverbraucher angesichts immer höherer Strompreise zuerst gefragt werden: Können wir Kapazitäten nicht günstiger und einfacher durch die Einsparung von Energie bereitstellen? In Unternehmen, auch im Mittelstand, gibt es noch große, kostengünstig erschließbare Potenziale. Und energieeffiziente Gebäude eignen sich als Energiespeicher, das wird vielfach noch verkannt. Entscheidend ist aber vor allem, dass wir vom bisherigen Klein-Klein zu einer tragfähigen Politikstrategie kommen, die bei Verbrauchern und Unternehmen die notwendige Planungssicherheit schafft.“
Mehr Einsatz für Energieeffizienz
Die Fragen des Grünbuchs zu Efficiency First, der Weiterentwicklung des Instrumentariums, zu EU-Politik, Sektorkopplung und Digitalisierung seien laut Deneff richtig gewählt. Die Initiative kündigt an, das Ministerium mit konstruktiven Beiträgen hierzu zu unterstützen. Auf EU-Ebene empfiehlt die Deneff der Bundesregierung bereits seit langem, sich in Brüssel für ambitionierte und verbindliche Energieeffizienzziele einzusetzen, als Grundlage einer positiven Wirtschaftsentwicklung bei höherer Energieproduktivität.
Auch die bisherigen Bemühungen der derzeitigen Bundesregierung lobt die Deneff. Ihr Nationaler Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) sei das bislang umfangreichste Politikpaket in diesem Bereich. Gleichzeitig kritisiert der Verband jedoch scharf, dass die Bundesregierung mit der letzten Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) und des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWK-G) die eigenen Ziele teilweise konterkariert habe. So sei auf die Schaffung von Energieeffizienzanreizen für Unternehmen verzichtet worden und würden die Investitionsbedingungen für KWK und Energieeffizienz-Dienstleistungen immer weiter verschlechtert. Um Barrieren für Energieeffizienz abzubauen, müsse das im Grünbuch diskutierte Energieeffizienzgesetz einen konsistenten Politikrahmen schaffen, der auch in diese und weitere Politikbereiche hineinwirkt.
