Wer auf der Suche nach einer Strandlektüre für den Sommerurlaub 2015 war, dem machte es das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie dieses Jahr sehr einfach: Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause veröffentlichte Sigmar Gabriels Haus gleich zwei mit Spannung erwartete Werke: das sogenannte Strommarkt-Weißbuch und den Koalitionsbeschluss zum Klimabeitrag der Energiewirtschaft in Deutschland.
Aus Sicht des deutschen Maschinen- und Anlagenbaus fallen beide ins Genre der Thriller, denn das Schicksal der dringend benötigten Investitionen zum Umbau des Kraftwerksparks bleibt weiter ungewiss. Dies obwohl die Aufgabe längst bekannt ist: Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben, Versorgungssicherheit organisieren und Energieeffizienz fördern!
Zwar leitet das Weißbuch eine deutliche Flexibilisierung des Strommarktes ein und setzt damit eigentlich ein Signal für den Umbau hin zu einem zukunftsfähigen Kraftwerkspark. Doch es fehlt noch das Vertrauen, dass die Politik die Marktkräfte dauerhaft frei spielen lassen wird. Ein flexibler Markt kann notwendige Veränderungen in unserer Stromerzeugungslandschaft besser anreizen als starre Kapazitätsmarktmodelle. Wenn die Rahmenbedingungen nun verlässlich gestaltet werden, kann ein flexibler Markt in der Lage sein, die notwendigen Investitionen in flexibilisierende Technologie anzureizen und somit Versorgungssicherheit herzustellen.
Gewissermaßen den Prolog zum Weißbuch bildete die aufgeregte Debatte, welchen Beitrag Betreiber fossiler Kraftwerke in unmittelbarer Zukunft zu leisten hätten, um die Klimaschutzziele Deutschlands für 2020 noch zu erreichen. Eben diese Klimabeitrags-Debatte zeigt einerseits, dass politische Eingriffe nicht immer kalkulierbar sind, andererseits, dass es besser ist, den Strommarkt und die mittelfristige Klimaschutzpolitik verzahnt zu entwickeln. Dies muss künftig Prinzip der Ausgestaltung sein.
Mit Blick auf den Klimagipfel in Paris, halten wir Hersteller von Energieanlagen fest: Dynamik in der Klimapolitik ist wichtig und der Maschinen- und Anlagenbau ist vorbereitet, die notwendigen Technologien bereitzustellen. Systemdienlichkeit und weitere Kostenreduktion bei erneuerbaren Energien, hocheffiziente Kraftwerke, Speicher und Flexibilität in Stromerzeugung und Stromverbrauch stehen ganz oben auf der Prioritätenliste der Technologieführer.
Zwei weitere Themen werden die Energiewirtschaft 2015/2016 prägen: der Regelungsentwurf zu Ausschreibungsverfahren für erneuerbare Energie-Technologien und das revidierte Gesetz zur Kraft-Wärme-Kopplung. Für den zukunftsfähigen Umbau der Energieinfrastruktur müssen alle Optionen genutzt werden. So muss die dezentrale Kraft-Wärme-Kopplung in der Standortversorgung gestärkt werden. Derzeit wird diese eher zwischen EU-Vorgaben und zu enger Strom-Systemsicht zerrieben.
Wesentlicher Baustein zur Energiewende bleibt der ambitionierte Ausbau der erneuerbaren Energien. Hier steht der Umstieg in das neue System mit einer Mengensteuerung und der wettbewerblichen Festlegung der Vergütungen bevor. Hauptkriterium für die Branche ist hier, dass Kontinuität gewährleistet ist. Die Ausbauziele des Erneuerbare-Energien-Gesetzes müssen erreicht werden und zwar ohne Stop-and-go in der Projektpipeline.
Politisch stehen uns ereignisreiche Monate bevor. Was technisch auf Sie zukommt, werden Sie auf den folgenden Seiten dieses Kompendiums lesen können.
Matthias Zelinger, Geschäftsführer VDMA Power Systems
