Das Bundeswirtschaftsministerium und die drei wichtigsten Organisationen der chemischen Industrie haben in Berlin im Rahmen des Branchendialoges eine schriftliche Vereinbarung geschlossen. Darin setzen sie sich gemeinsam dafür ein, den Chemiestandort Deutschland zu stärken. Das Dokument wurde von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, dem Präsidenten des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), Marijn Dekkers, der Präsidentin des Bundesarbeitgeberverbandes Chemie (BAVC), Margret Suckale, und dem Vorsitzenden der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, unterzeichnet.
Die Qualität des Chemiestandortes Deutschland hat sich im Vergleich zu wichtigen globalen Wettbewerbern wie China oder den USA verringert. Das belegt zum Beispiel eine Untersuchung des Forschungsinstitutes Oxford Economics. „Politik, Unternehmen und Gewerkschaft wollen und müssen an einem Strang ziehen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Chemie und damit Wachstum und Beschäftigung für die Branche zu sichern“, sagte VCI-Präsident Dekkers. Die IG BCE hat immer wieder gefordert, die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte mit einer gezielten Wachstumspolitik zu unterstützen. Investitionen in Infrastruktur und Bildung würden die Wettbewerbsfähigkeit Europas erhöhen und mehr Wachstum erzeugen.
Die chemische Industrie ist zu großen Teilen eine energieintensive Branche. Ein gemeinsames Anliegen von Bundesregierung, Industrie und Gewerkschaft sind daher stabile energie- und klimapolitische Rahmenbedingungen. Bundesregierung, Industrie und Gewerkschaft wollen sich auch gemeinsam für mehr Akzeptanz von neuen Technologien engagieren. Dies soll über das vom Bundesministerium für Wirtschaft initiierte Bündnis „Zukunft der Industrie“ gewährleistet werden. Um den Prozess von der Forschung bis zu marktreifen, neuen Produkten zu optimieren, hat die Branche sich dazu verpflichtet, anhand einer Studie untersuchen zu lassen, welche internen und externen Innovationshemmnisse in der Chemie bestehen. Ziel ist es, daraus Handlungsempfehlungen für Politik und Unternehmen abzuleiten. Das Wirtschaftsministerium will sich seinerseits für ein innovationsfreundliches Steuersystem und bessere Bedingungen für den Zugang junger Unternehmen zu Wagniskapital in Deutschland einsetzen.
Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Branchenvereinbarung Chemie soll durch ein Monitoring der Partner dokumentiert und der Fortschritt nach zwölf Monaten diskutiert werden. Der Vereinbarung waren eine Online-Konsultation des Bundeswirtschaftsministeriums, bei der über 470 Beiträge von Unternehmen, Verbänden, Organisationen und Einzelpersonen eingereicht wurden, und ein Fachgespräch mit 75 Teilnehmern vorausgegangen.
